Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Vitalis Care GmbH

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Vitalis Care GmbH, Wilmersdorfer Str. 122–123, 10627 Berlin (im Folgenden „Vitalis Care“), und ihren Kundinnen und Kunden, unabhängig davon, ob diese Pflegebedürftige mit anerkanntem Pflegegrad oder privat zahlende Personen ohne Pflegegrad sind.

2. Leistungsbeschreibung
Vitalis Care erbringt Leistungen nach § 45a/b SGB XI, insbesondere:

• Reinigungsarbeiten, Fensterreinigung, Wäsche, Einkaufen, Zubereitung von Mahlzeiten, Begleitung zu Terminen, Fahrdienst, Alltagsbegleitung, Freizeitaktivitäten, Unterstützung bei Behördengängen, Pflegekassen-Service

Ausschluss medizinischer und pflegerischer Fachleistungen:
Vitalis Care erbringt keine medizinischen oder pflegerischen Fachleistungen, wie sie ausschließlich von approbierten Ärzten oder examinierten Pflegefachkräften erbracht werden dürfen.

3. Vertragsabschluss
Der Vertrag kann schriftlich, telefonisch, per E-Mail, über elektronische Formulare oder persönlich vor Ort zustande kommen.

4. Preise und Abrechnung
Die Preise werden individuell vereinbart.
Die Abrechnung kann erfolgen:

• über den Entlastungsbetrag nach § 45b SGB XI direkt mit der zuständigen Pflegekasse

• oder durch direkte Zahlung durch Privatkunden
  Privatrechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.

5. Stornierungen
Vereinbarte Termine können bis spätestens 24 Stunden vor Leistungsbeginn kostenfrei storniert werden. Bei späterer Stornierung kann Vitalis Care den vollen vereinbarten Preis berechnen.

6. Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Haftung
Vitalis Care haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Vitalis Care ausschließlich für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine Haftung für Folgeschäden, mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

8. Leistungsgebiet
Die Leistungen von Vitalis Care werden ausschließlich in Berlin und Umgebung erbracht.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Berlin.

10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.